Stadtverwaltung 
Johanngeorgenstadt                                                                                     14.11.2022
Bürgermeister

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

zur 40. Sitzung des Stadtrates möchte ich Sie recht herzlich am

Montag, den 28. November 2022  -  18:00 Uhr

in das Sitzungszimmer des Rathauses einladen.

Tagesordnung                - öffentlich  -                  

1.         Begrüßung
1.1       Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
1.2       Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.3       Bestätigung der Tagesordnung
1.4       Festlegung der Urkundspersonen für die Unterzeichnung des Protokolls der heutigen Sitzung
1.5       Protokollkontrolle/ Protokollbestätigung        

2.         Diskussion und Beschluss zur Entgeltordnung zur Benutzung des Hallenbades – BV 080/2022           
V: Hauptamt/ Kämmerei        

3.         Diskussion und Beschluss zur Verordnung der Stadt Johanngeorgenstadt über die Festsetzung von Parkgebühren auf öffentlichen Wegen und Plätzen      (Parkgebührenverordnung) – BV 082/2022
V: Hauptamt

4.         Diskussion und Beschluss über die außerplanmäßigen Ausgabe zur Errichtung eines Buswartehäuschens an der Grundschule – BV 083/2022
V: Kämmerei

5.         Diskussion und Beschluss zum Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes der Stadt an dem Flurstück 1237 der Gemarkung Johanngeorgenstadt – BV 084/2022
V: Bauamt

6.         Diskussion und Beschluss zum Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes der Stadt an den Flurstücken 21/2, 24/1, 29 und 30 der Gemarkung Steinbach – BV 085/2022
V: Bauamt

7.         Diskussion und Beschluss zur Vergabe von Nachtragsleistungen Los 1 Neubau Bürger- und Dienstleistungszentrum – BV 086/2022
V: Bauamt

8.         Diskussion und Beschluss über die Einstellung einer leitenden Angestellten – BV 081/2022
V: Hauptamt   

9.         Informationen des Bürgermeisters und Anfragen des Stadtrates

10.      Bürgerfragestunde

Mit freundlichen Grüßen

Oswald
Bürgermeister